Politische Organe der Bundesrepublik Deutschland

Julien Biediger, Dec 11, 2023

In diesem Lernpfad wirst du die für den Gesetzgebungsprozess wichtigsten politischen Organe der Bundesrepublik Deutschland kennenlernen. Dabei behandelst du folgende Themen: [list] [*]den Gesetzgebungsprozess [*]das Initiativrecht [*]die Aufgaben und Arbeitsweise des Deutschen Bundestags [*]die Ausschussarbeit [*]Fraktionen [*]die Aufgaben der Bundesregierung [*]die Funktion von Ministerien [*]die Aufgaben und Kontrollmöglichkeiten der Opposition [*]die Aufgaben und Funktionen des Bundesrats [*]Zustimmungs- und Einspruchsgesetze [*]die Aufgaben des Bundespräsidenten/der Bundespräsidentin [/list] Dabei stößt du auf einige Aufgaben, bei denen du dich selber kontrollieren kannst, um zu überprüfen, was du gelernt hast. Dokumentiere während des gesamten Lernpfades das Gelernte in deinen Unterlagen (z.B. durch Screenshots). Am Ende von einigen Abschnitten steht eine Diskussionsfrage, welche sobald alle diesen Punkt im Lernpfad erreicht haben, in der Klasse diskutiert wird. Du kannst jedoch so lange weiterarbeiten bis deine Lehrkraft die Diskussion startet.

Table of Contents

  1. Eine kurze Übersicht des Gesetzgebungsprozesses Deutschlands
    1. Gesetzgebungsprozess Deutschlands - eine kurze Übersicht
    2. Gesetzesinitiative
  2. Der Bundestag - Haupt- oder Nebendarsteller im Gesetzgebungsprozes?
    1. Einstieg
    2. Der deutsche Bundestag
    3. Ausschüsse
    4. Fraktionen
    5. Diskussion
  3. Opposition und Regierung - eine klare Machtverteilung?
    1. Einstieg
    2. Die Bundeskanzlerwahl
    3. Die Bundesregierung
    4. Die Opposition
    5. Instrumente der Opposition und Regierung
    6. Diskussion
  4. Bundesrat – Kontrolleur oder Blokadeinstrument im Gesetzgebungsprozess?
    1. Einstieg
    2. Der Bundesrat
    3. Zustimmungs- und Einspruchsgesetze
    4. Der Bundesrat in der Praxis
    5. Diskussion
  5. Bundespräsident:in – ein überflüssiges Amt?
    1. Einstieg
    2. Die Bundespräsident:inwahl
    3. Aufgaben des:der Bundespräsidents:Bundespräsidentin
    4. Die Rolle des:der Bundespräsidents:Bundespräsidentin: zwei Perspektiven
    5. Diskussion (Jugend debattiert)

1.

Eine kurze Übersicht des Gesetzgebungsprozesses Deutschlands

  • 1. Gesetzgebungsprozess Deutschlands - eine kurze Übersicht
  • 2. Gesetzesinitiative

1.1.

Gesetzgebungsprozess Deutschlands - eine kurze Übersicht

Als Einstieg wirst du dir im Folgenden erst einmal einen Überblick darüber verschaffen wie der gesamte Gesetzgebungsprozess in Deutschland verläuft. Dabei wirst du auf vier politische Organe treffen: den Bundestag, die Bundesregierung, den Bundesrat und den Bundespräsidenten. Auf diese wird anschließend im Verlauf des Lernpfades genauer eingegangen.
[b]Aufgabe[/b]: Schaue dir das folgende Video an und mache dir Notizen zu den wesentlichen Schritten des Gesetzgebungsprozesses.
[b]Aufgabe[/b]: Vervollständige die Lücken in der folgenden LearningApp.
– Julien Biediger

1.2.

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2.

Der Bundestag - Haupt- oder Nebendarsteller im Gesetzgebungsprozes?

  • 1. Einstieg
  • 2. Der deutsche Bundestag
  • 3. Ausschüsse
  • 4. Fraktionen
  • 5. Diskussion

2.1.

Einstieg

[b]Aufgabe: [/b]Betrachte die folgende Statistik. Beurteile für dich, ob der Bundestag ein Haupt- oder Nebendarsteller im Gesetzgebungsprozess ist.
Diese Frage wollen wir am Ende des Kapitels beantworten.
– Julien Biediger

2.2.

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2.3.

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2.4.

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2.5.

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3.

Opposition und Regierung - eine klare Machtverteilung?

  • 1. Einstieg
  • 2. Die Bundeskanzlerwahl
  • 3. Die Bundesregierung
  • 4. Die Opposition
  • 5. Instrumente der Opposition und Regierung
  • 6. Diskussion

3.1.

Einstieg

[b]Aufgabe[/b]: Schaue dir die folgenden Ausschnitte aus Bundestagsdebatten immer bis zum angegebenen Zeitpunkt an. Es handelt sich hierbei jeweils um Reden von Mitgliedern der Regierungsfraktionen und der Oppositionsfraktionen (Die Fraktionen, die sich nicht in der Regierung befinden).[br]Beurteile, ob es eine klare Machtverteilung zwischen Regierung und Opposition gibt.
Bis 2:03 (Gregor Gysi, die Linke, Oppositionsfraktion)
Bis 6:44 (Phillip Amthor, Union, zu dem Zeitpunkt Regierungsfraktion)
Bis 2:15 (Karl Lauterbach, SPD, zu dem Zeitpunkt Oppositionsfraktion)
Wir wollen am Ende dieses Kapitels diese Frage beantworten.
– Julien Biediger

3.2.

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3.3.

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3.4.

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3.5.

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3.6.

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4.

Bundesrat – Kontrolleur oder Blokadeinstrument im Gesetzgebungsprozess?

  • 1. Einstieg
  • 2. Der Bundesrat
  • 3. Zustimmungs- und Einspruchsgesetze
  • 4. Der Bundesrat in der Praxis
  • 5. Diskussion

4.1.

Einstieg

[b]Aufgabe: [/b]Betrachte die folgende Statistik. Beurteile für dich, ob der Bundesrat ein Konrrolleur zur Verbesserung von Gesetzen oder eher ein Blokadeinstrument, um die Gesetze der Regierung scheitern zu lassen, darstellt.
Am Ende des Kapitels wollen wir diese Frage beurteilen.
– Julien Biediger

4.2.

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4.3.

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4.4.

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4.5.

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5.

Bundespräsident:in – ein überflüssiges Amt?

  • 1. Einstieg
  • 2. Die Bundespräsident:inwahl
  • 3. Aufgaben des:der Bundespräsidents:Bundespräsidentin
  • 4. Die Rolle des:der Bundespräsidents:Bundespräsidentin: zwei Perspektiven
  • 5. Diskussion (Jugend debattiert)

5.1.

Einstieg

[b]Aufgabe: [/b]Schaue das folgende Video bis Minute 0:37. Beurteile für dich, ob das Amt des:der Bundespräsidenten:Bundespräsidentin überflüssig ist oder nicht?
Diese Frage wollen wir am Ende des Kapitels (im Jugend debattiert Format) diskutieren.
– Julien Biediger

5.2.

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5.3.

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5.4.

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5.5.

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